Nordkaukasus
Entwicklungen in Tschetschenien sowie in Dagestan, Kabardino-Balkarien, Inguschetien und Nordossetien
Von Klaus Ammann Januar 2007
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung ……………………………………………………………………………………………. 1
2 Tschetschenien……………………………………………………………………………………. 2
2.1 Politik – Die Demokratie des einen Mannes ………………………………………. 2
2.2 Nichtregierungsorganisationen – einlenken oder schliessen ……………… 3
2.3 Ein bisschen neue Sicherheit – viel neue Gewalt ………………………………. 5
2.4 Die Menschenrechte leiden weiter ……………………………………………………. 6
2.5 Justiz – Die Hoffnung auf Gerechtigkeit von aussen………………………….. 7
2.6 Korruption und Krankheit hinter sauberen Fassaden ………………………. 8
3 Dagestan, Kabardino-Balkarien, Inguschetien und Nordossetien …… ….10
3.1 Alltägliche Gewalt – instabile Politik ………………………………………………..10
3.1.1 Dagestan………………………………………………………………………………………..10
3.1.2 Kabardino-Balkarien ……………………………………………………………………..11
3.1.3 Inguschetien ……………………………………………………………………………. …..12
3.1.4 Nordossetien …………………………………………………………………………………12
3.2 Insgesamt ein Pulverfass …………………………………………………………………13
4 Wachsender Fremdenhass in der Russischen Föderation ……………………14
Nach langen Jahren ausschliesslich negativer Meldungen aus Tschetschenien haben in letzter Zeit vermehrt Berichte über die Beruhigung der Lage sowie über die Erfolge des Wiederaufbaus in der Kaukasusrepublik die westliche Öffentlichkeit erreicht. Sowohl der Sonderberichterstatter des Europarats, Andreas Gross, als auch unabhängige BeobachterInnen und Journalisten bestätigen, dass sich die Lage, zumindest gegen aussen, im vergangenen Jahr verbessert hat. Insbesondere in der Hauptstadt Grosny schreitet der Wiederaufbau voran, und das öffentliche Leben hat sich in gewissen Bereichen normalisiert. Weiterhin herrscht jedoch ein Klima der Angst. Sicherheitskräfte und Widerstandskämpfer liefern sich in unregelmässigen Abständen blutige Gefechte und beide Seiten terrorisieren die Bevölkerung. Ausserdem ist die Infrastruktur in weiten Teilen der Republik nach wie vor desolat.1 Während die Verbesserungen in Tschetschenien – obwohl sie begrenzt sind – zu einer gewissen Hoffnung Anlass geben, stehen die Zeichen für den übrigen Nordkaukasus schlecht: In den Nachbarrepubliken Tschetscheniens, insbesondere in Dagestan, kommt es immer häufiger zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen Widerstandskämpfern und Sicherheitskräften – in Dagestan sind die Opferzahlen mittlerweile sogar höher als in Tschetschenien.2
Dass die Situation im Nordkaukasus immer noch von Angst geprägt ist, verraten indirekt auch die jüngsten Schweizer Asylgesuchszahlen. Im Jahr 2006 – bis Ende November – haben 409 russische Staatsbürger in der Schweiz ein Asylgesuch gestellt. Das entspricht einer deutlichen Zunahme im Vergleich zu den insgesamt 375 im Jahr 2005. Das Maximum von 511 Gesuchen aus dem Jahr 2003 wird jedoch voraussichtlich auch mit Einbezug des Monats Dezember 2006 nicht erreicht.3
Die vorliegende Analyse zeigt die aktuellen Entwicklungen seit Ende 2005 in Tschetschenien, aber auch in den Nachbarrepubliken Inguschetien, Dagestan, Kabardino-Balkarien und Nordossetien auf, mit dem Ziel, das Gefährdungspotenzial von Asylsuchenden aus dem gesamten Nordkaukasus zu umreissen. Inhaltlich baut die Analyse auf den vorhergehenden auf.4
Die Ausführungen basieren auf Materialien der internationalen Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW), der International Federation for Human Rights (FIDH), des Institute for War and Peace Reporting (IWPR), der Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV), der russischen Organisationen Memorial, Migration und Recht, des SOWA-Zentrums für Information und Analyse, des United Kingdom Home Office sowie auf Artikeln aus der deutschsprachigen Presse und aus der unabhängigen tschetschenischen Zeitung Tschetschenische Gesellschaft.

Ein Begriff bedarf an dieser Stelle der Klärung: Im vorliegenden Bericht wird wie in den vorhergehenden Analysen zur Bezeichnung des tschetschenischen Widerstandes der einfacheren Verständlichkeit halber allgemein der Begriff «Widerstandskämpfer » benützt. Der Autor ist sich jedoch bewusst, dass die «Widerstandskämpfer » unter sich keine Einheit bilden und teils schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen begehen, die das Wort «Widerstand» nicht impliziert.
Der ganze Text: http://www.osar.ch/2007/01/31/0701_che_nordkaukasus?appendLang=de
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