Separatismus in Georgien
Möglichkeiten und Grenzen friedlicher Konfliktregelung
am Beispiel Abchasien
Von Ulrike Gruska
Nr. 1 / 2005
Universität Hamburg – IPW
Forschungsstelle Kriege, Research Unit of Wars,
Rüstung und Entwicklung Armament and Development
Anschrift und Bezugsadresse
ISSN 1432 – 8283
Universität Hamburg – IPW
Forschungsstelle Kriege, Rüstung und Entwicklung
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Zur Autorin
Ulrike Gruska ist seit 2002 Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Kriegsursachenforschung
(AKUF). Sie studiert Politische Wissenschaft, Osteuropastudien und Journalistik an der Universität Hamburg. Ihre thematischen Schwerpunkte sind die osteuropäischen Länder, insbesondere der Kaukasus und die Russische Föderation.
Kontakt Tel.: (040) 406 303
E-Mail:
ulrikegruska@gmx.de
Zusammenfassung
Das südkaukasische Georgien und sein separatistischer Landesteil Abchasien liegen seit mehr als zehn Jahren offiziell miteinander im Krieg. Im Konflikt um die Unabhängigkeit der abtrünnigen Region haben es nach dem Ende der bewaffneten Auseinandersetzungen 1992/93
weder einzelne Staaten noch die internationale Gemeinschaft geschafft, zwischen den verfeindeten Parteien zu vermitteln. Warum der Friedensprozess zwischen Tiflis und Suchumi
trotz umfangreicher und intensiver Bemühungen der internationalen Vermittler bislang derart
erfolglos ist, will die vorliegende Studie erklären. Sie stützt sich dabei in erster Linie auf Interviews der Autorin mit georgischen Politikern und Wissenschaftlern und mit an den Verhandlungen beteiligten Diplomaten.
Die Analyse der Interessen der wichtigsten Akteure im Friedensprozess zeigt, dass dieser
durch die unnachgiebigen und kaum zu vereinbarenden Positionen der Konfliktparteien ebenso
behindert wird wie durch die ambivalente Politik der Russischen Föderation im Krisengebiet
und durch die geostrategische Konkurrenz der internationalen Hauptakteure Russland und
USA. Auch die zögerliche Haltung der Vereinten Nationen als Schirmherrin des Verhandlungsprozesses und die unentschlossene Politik der europäischen Länder gegenüber dem Südkaukasus spielen hier eine Rolle. Nach der Untersuchung der zentralen Probleme bei der Konfliktlösung zeigt die Studie Ansätze für einen erfolgreicheren Friedensprozess auf. Sie geht dabei neben der Wiederbelebung der klassischen Verhandlungsformate der UN unter anderem auf wirtschaftliche Anreize zur Konfliktlösung und auf zivilgesellschaftliche Initiativen ein.
Ein abschließendes Kapitel analysiert die aktuellen innenpolitischen Ereignisse vom friedlichen
Machtwechsel in Georgien im November 2003 bis zu den umstrittenen Präsidentschaftswahlen,
die Abchasien ein Jahr später an den Rand eines Bürgerkrieges brachten, und fragt nach ihrer Bedeutung für die Konfliktlösung.
Inhalt
1 Einleitung……………………………………………………………………………………………………… 2
2 Mediation als Instrument friedlicher Konfliktregelung…………………………………. 7
2.1 Theoretische Schwächen und unklare Definitionen …………………………………… 7
2.2 Mediation: Motive, Strategien und der richtige Zeitpunkt ………………………. 10
2.3 Schwierigkeiten und Probleme internationaler Vermittlung ……………………. 15
3 Hintergrund: Der Konflikt zwischen Georgien und Abchasien…………………….. 20
3.1 Konfliktursachen in historischer Perspektive …………………………………………… 20
3.2 Die Geschichte des georgisch-abchasischen Verhältnisses im 20. Jahrhundert . 23
3.3 Der Krieg von 1992 bis 1994 und seine Folgen ……………………………………….. 28
3.4 Der Friedensprozess unter der Ägide der Vereinten Nationen ………………… 31
4 Die wichtigsten Akteure im Friedensprozess und ihre Interessen ……………… 37
4.1 Konfliktparteien ………………………………………………………………………………………. 37
4.1.1 Georgien………………………………………………………………………………………………… 37
4.1.2 Abchasien………………………………………………………………………………………………. 40
4.2 Einzelstaatliche externe Akteure …………………………………………………………….. 41
4.2.1 Russische Föderation ……………………………………………………………………………. 41
4.2.2 USA ……………………………………………………………………………………………………… 44
4.3 Internationale Organisationen…………………………………………………………………. 46
4.3.1 Die Vereinten Nationen ………………………………………………………………………… 46
4.3.2 Die Europäische Union………………………………………………………………………….. 48
5 Zentrale Probleme bei der Konfliktlösung…………………………………………………… 51
5.1 Unnachgiebige Positionen der Konfliktparteien………………………………………… 51
5.2 Die ambivalente Politik der Russischen Föderation………………………………….. 57
5.3 Konkurrierende Interessen der internationalen Hauptakteure ………………. 60
5.4 Die Voreingenommenheit der Vereinten Nationen ………………………………….. 64
5.5 Die politische Zurückhaltung des Westens……………………………………………….. 68
6 Ansätze für einen erfolgreicheren Friedensprozess…………………………………….. 72
6.1 Wiederbelebung des Genfer Prozesses und praktische Problemlösung ……. 72
6.2 Wirtschaftliche Kooperation als Anreiz zur Konfliktregelung……………………. 75
6.3 Konkrete Angebote an Abchasien ……………………………………………………………. 78
6.4 Interessenausgleich zwischen den internationalen Hauptakteuren. …………. 82
6.5 Eine stärkere politische Rolle Europas …………………………………………………….. 85
6.6 Zivilgesellschaftliche Initiativen……………………………………………………………….. 88
7 Neue Chancen nach dem doppelten Machtwechsel?…………………………………….. 91

8 Zusammenfassung ……………………………………………………………………………………… 99
Anhang ………………………………………………………………………………………………………… 106
Literaturverzeichnis …………………………………………………………………………………….. 109
Der ganze Text: Separatismus in Georgien (pdf)
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