SÜDKAUKASUS
Walter Kaufmann: „Europäische Nachbarschaftspolitik im Südkaukasus”
& Alexander Iskandarian: „Armeniens langsamer Weg nach Europa“
” […] Um die Europäische Nachbarschaftspolitik im Südkaukasus auf die lange Sicht zu einem Erfolg zu machen, muss die EU die massiven Wahrnehmungs- und Glaubwürdigkeitsdefizite überwinden, die ihr trotz ihrer massiven finanziellen Leistungen in der Region noch immer anhaften. In diesem Zusammenhang kommt dem Sonderbeauftragten der EU für den Südkaukasus eine herausragende politische Rolle zu, die in Zukunft mit weit größerer Präsenz und Sichtbarkeit als in der Vergangenheit wahrgenommen werden sollte. Zum anderen muss sie sich im positiven Sinne „Agenten“ suchen, die in- und außerhalb der Regierungen Verantwortung für die Implementierung der ENP Vereinbarungen übernehmen und sich an einem öffentlichen Monitoring der Implementierungsprozesse beteiligen. Erst wenn die ENP in der gesellschaftspolitischen Diskussion der südkaukasischen Länder tatsächlich zum „Politikum“ wird, hat sie eine Chance, ihre Wirkungen zu entfalten.
[ganzer Text >>>] (Heinrich-Böll-Stiftung/pdf)
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